Rechtsprechung
   BVerfG, 02.01.2002 - 1 BvR 534/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4388
BVerfG, 02.01.2002 - 1 BvR 534/99 (https://dejure.org/2002,4388)
BVerfG, Entscheidung vom 02.01.2002 - 1 BvR 534/99 (https://dejure.org/2002,4388)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Januar 2002 - 1 BvR 534/99 (https://dejure.org/2002,4388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    20-jährige Wartezeit für Rente wegen voller Erwerbsminderung verfassungsgemäß

  • Wolters Kluwer

    Aussicht auf Erfolg - Grundrechtsverletzung - Erwerbsunfähigkeitsrente - Wartezeit - Sozialstaatsprinzip

  • Judicialis

    BVerfGG § 93 b; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; SGB VI § 44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; GG Art. 3 Abs. 3 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ESB VI § 44 Abs. 3; GG Art. 20 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Wartezeit für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvR 2014/95

    Pflegeversicherung I

    Auszug aus BVerfG, 02.01.2002 - 1 BvR 534/99
    Denn es widerspricht grundsätzlich dem Versicherungsprinzip, in eine Versicherung mit einem Risiko einzutreten, welches sich bereits verwirklicht hat (vgl. BVerfGE 103, 197 ).
  • BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 56/95

    Erwerbsunfähigkeit eines Behinderten bei Tätigkeit in einer Werkstatt für

    Auszug aus BVerfG, 02.01.2002 - 1 BvR 534/99
    Es ist nicht ersichtlich, dass darin eine Verletzung des Benachteiligungsverbots des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG liegt (vgl. auch BSGE 78, 163 m.w.N.).
  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Auszug aus BVerfG, 02.01.2002 - 1 BvR 534/99
    Grundsätzlich ergeben sich aus diesem Prinzip wegen seiner Weite und Unbestimmtheit nur ausnahmsweise bestimmte Leistungsrechte (vgl. BVerfGE 82, 60 ), auch wenn nach Auffassung des Schrifttums die Gehalte des Sozialstaatsprinzips zugunsten Behinderter durch Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verstärkt und ergänzt werden (vgl. Osterloh, in Sachs (Hrsg.), Grundgesetz, Kommentar, 2. Aufl. 1999, Art. 3 Rn. 305; Jarass, in: Jarass/Pieroth, Grundgesetz, 5. Aufl. 2000, Art. 3 Rn. 105).
  • BSG, 06.08.2019 - B 5 R 151/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    § 43 Abs. 6 SGB VI war bereits Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG (Nichtannahmebeschluss vom 2.1.2002 - 1 BvR 534/99 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 15) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht